Barrile Angelo

Nationalrat

Sozialdemokratische Fraktion (S)

Zürich

...
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Information



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    2021-09-15 20:08:03

    SP-Nationalrat Angelo Barrile war Corona Beginn ein diskreter Scharfmacher für harte (und nutzlose) Massnahmen. Barrile machte seit Anfang öffentlich Druck für eine Maskenpflicht im ÖV. Dazu gibt es auch einen Artikel https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/coronavirus-sp-barrile-schliesst-maskenpflicht-im-ov-nicht-aus-65706432

    2021-09-11 22:15:15

    Der scheinbar unscheinbare Nationalrat in ehrenwerter Gesellschaft. Seine diskreten Verbindungen zum seinem geliebten Heimatort Pietraperzia nicht weit von Palermo sind legendär. Dortige Politiker freuen sich über seine netten Grussbotschaften und anderen Gefälligkeiten. Nur zur Information! http://w3.ars.sicilia.it/DocumentiEsterni/ResSteno/16/16_2016_07_12_347_P.pdf Sehenswerter Heimatort von NR Angelo Barille. Nur zur Information! https://www.ansa.it/english/news/general_news/2019/03/26/enna-cosa-nostra-clan-clobbered-by-bust_dd519fc5-631d-45a9-9c5c-c146bde64648.html

Datum Abstimmung Gestimmt

16.03.2021

Gesamtabstimmung : Agrarpolitik ab 2022 (AP22+)

Entschuldigt

17.03.2021

Ziffer römisch II Abs. 7 : Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit

Entschuldigt

01.03.2021

Elektronische Verfahren im Steuerbereich. Bundesgesetz : 3. Loi fédérale sur l'impôt fédéral direct Art. 104a (Die Abstimmung gilt auch für Art. 38a StHG, Art. 35a VStG und Art. 30a WPEG)

Entschuldigt

01.03.2021

Verrechnungssteuergesetz. Änderung (Too-big-to-fail-Instrumente) : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

01.03.2021

Geldwäschereigesetz. Änderung : I, Art. 2 Abs. 1 Bst. c (gilt auch für Gliederungstitel nach Art. 8a, Art. 8b, Art. 8c, Art. 9 Abs. 1ter, 1quater und Abs. 2, Art. 9b Abs. 3 und 5, Art. 10a Abs. 5, Art. 11 Abs. 2 Bst. b, Art. 11a Abs. 1-3, Art. 15 Sachüberschrift und Abs. 1, 3, 4 und 6, Art. 23 Abs. 5, Art. 30 Abs. 2 Bst. a, Art. 32 Abs. 3, Art. 34 Abs. 1 und Art. 38 Abs. 1)

Entschuldigt

01.03.2021

Geldwäschereigesetz. Änderung : Art. 2 Abs. 2 Bst. h (gilt auch für Art. 12 Bst. bter, Art. 17 Abs. 1 Bst. d, Art. 22a Abs. 3 GwG, Art. 25 Abs. 4, Art. 36 Abs. 2 Bst. g, Art. 42ter Titel und Abs. 1, Art. 48, Art. 56a Titel und Abs. 1 EMKG)

Entschuldigt

01.03.2021

Geldwäschereigesetz. Änderung : Art. 8a Abs. 4bis und 5

Entschuldigt

01.03.2021

Geldwäschereigesetz. Änderung : Art. 9 Abs. 3

Entschuldigt

01.03.2021

Geldwäschereigesetz. Änderung : Art. 9 Abs. 3

Entschuldigt

01.03.2021

Geldwäschereigesetz. Änderung : Art. 11a Abs. 2bis

Entschuldigt

01.03.2021

Geldwäschereigesetz. Änderung : 1. Zivilgesetzbuch, Art. 61 Abs. 2 Ziff. 3 und Abs. 2ter

Entschuldigt

01.03.2021

Geldwäschereigesetz. Änderung : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

01.03.2021

Missbräuchliches Verhalten in Einheiten des Bundes. Schaffung einer unabhängigen nationalen Anlaufstelle

Entschuldigt

01.03.2021

Möglichkeit zur Verlustverrechnung auf zehn Jahre erstrecken

Entschuldigt

01.03.2021

Formen mobilen Arbeitens. Es braucht eine Anpassung der gesetzlichen Grundlagen. Die öffentliche Verwaltung soll ein Vorbild sein

Entschuldigt

01.03.2021

Verminderung des Energieverbrauchs und Kohlendioxidausstosses bei Gebäuden des Bundes

Entschuldigt

01.03.2021

Verhandlungen über das von Frankreich regelmässig missachtete Abkommen von 1983 über die Grenzgängerbesteuerung aufnehmen

Entschuldigt

01.03.2021

Jährliches Reporting Personalmanagement für die Bundesverwaltung. Die Zahlen zur Mehrsprachigkeit müssen vollständig und detailliert sein

Entschuldigt

01.03.2021

Kein Verkauf der Ruag Ammotec. Versorgungssicherheit gewährleisten

Entschuldigt

01.03.2021

SNB. Gewinnverteilung an die Realität der Zahlen anpassen

Entschuldigt

01.03.2021

Wochenaufenthalt. Steuerrechtlicher Wohnsitz

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Postgesetz Art. 16 Abs. 4 Einleitungssatz

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 16 Abs. 4 Bst. a (Die Abstimmung gilt auch für Art. 16 Abs. 7 Bst. a)

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 16 Abs. 7 Bst. a

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 16 Abs. 7 Bst. b

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 16 Abs. 7 Bst. b

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 16 Abstimmung gemäss der Regel über die Ausgabenbremse

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 19a Abs. 5

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 19a Abs. 5

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 19b Abs. 2 Bst. d

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 19a (Die Abstimmung gilt auch für Art. 2 Bst. abis, Art. 19b, Art. 19c und Ziffer römisch III Abs. 2bis )

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 19a Abstimmung gemäss der Regel über die Ausgabenbremse

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Ordnungsantrag Regazzi: Wiederholung Abstimmung zu Art. 16 Abs. 7 Bst. b

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 16 Abs. 7 Bst. b

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 16 Abs. 7 Bst. b

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 16 Abstimmung gemäss der Regel über die Ausgabenbremse

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Ordnungsantrag Aebischer Matthias: Wiederholung Abstimmung über Ausgabenbremse zu Art. 16

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 16 Abstimmung nach der Regel über die Ausgabenbremse

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Bundesgesetz über Radio und Fernsehen Art. 1, Sachüberschrift und Abs. 1 sowie 1bis

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 10 Abs. 1 Bst. d

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 14 Abs. 1

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 26a (neu)

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 57 (Die Abstimmung gilt auch für Art. 68a Abs. 1 Bst. i)

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 76

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 76

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 76c Abs. 2 Bst. c (neu)

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 76cbis (neu)

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Ordnungsantrag Arslan : Wiederholung Abstimmung zu Art. 76c bis (neu)

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Bundesgesetz über die Förderung von Online-Medien Art. 1 Abs. 2 Bst. a (Die Abstimmung gilt auch für Art. 2 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 1)

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 1 Abs. 2 Bst. g und gbis (neu)

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 1 Abs. 5 (neu)

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 1 Abstimmung gemäss der Regel über die Ausgabenbremse

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 2 Abs. 2

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 3

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 4

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 4

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Art. 4 Abstimmung gemäss der Regel über die Ausgabenbremse

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Ziffer römisch III Abs. 2bis und 2ter

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Ziffer römisch II

Entschuldigt

02.03.2021

Massnahmenpaket zugunsten der Medien : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

03.03.2021

Erklärung des Nationalrates. Umgehende Lockerungen der Corona-Massnahmen

Entschuldigt

03.03.2021

Familiennachzug. Gleiche Regelung für Schutzbedürftige wie für vorläufig Aufgenommene : Eintreten

Entschuldigt

03.03.2021

Mehr Transparenz bei der Politikfinanzierung : Eintreten

Entschuldigt

03.03.2021

Mehr Transparenz bei der Politikfinanzierung : Art. 76b Titel und Abs. 1bis (gilt auch für Art. 76c Abs. 2 Bst. c und Art. 76d Abs. 4)

Entschuldigt

03.03.2021

Mehr Transparenz bei der Politikfinanzierung : Art. 76b Abs. 2 Bst. b (gilt auch für Art. 76c Abs. 2 Bst. c und Art. 76d Abs. 4)

Entschuldigt

03.03.2021

Mehr Transparenz bei der Politikfinanzierung : Art. 76b Abs. 2 Bst. c (gilt auch für Art. 76i Abs. 1 Bst. c)

Entschuldigt

03.03.2021

Mehr Transparenz bei der Politikfinanzierung : Art. 76c Abs. 2bis (gilt auch für Art. 76c Abs. 3 und 4, Art. 76d Abs. 1 Bst. bbis und Art. 76h Abs. 5)

Entschuldigt

03.03.2021

Mehr Transparenz bei der Politikfinanzierung : Art. 76e Abs. 1 - 3

Entschuldigt

03.03.2021

Mehr Transparenz bei der Politikfinanzierung : Art. 76j Abs. 2

Entschuldigt

03.03.2021

Mehr Transparenz bei der Politikfinanzierung : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

03.03.2021

Lissabonner Abkommen über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben. Genehmigung : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

03.03.2021

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung : Art. 21 Abs. 1

Entschuldigt

03.03.2021

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung : Art. 21 Abs. 2

Entschuldigt

03.03.2021

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung : Art. 21 Abs. 2bis

Entschuldigt

03.03.2021

Für eine Stärkung der Pflege, für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität : Art. 6 Abs. 1 (gilt auch für den Entwurf 2, Art. 1 Abs. 1

Entschuldigt

03.03.2021

Für eine Stärkung der Pflege, für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität : Ziff 5 / Art. 25a Abs. 3

Entschuldigt

03.03.2021

Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten. Bundesgesetz. Änderung : Art. 9 Abs. 1bis

Entschuldigt

03.03.2021

Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten. Bundesgesetz. Änderung : Art. 24 Abs. 3

Entschuldigt

03.03.2021

Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten. Bundesgesetz. Änderung : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

03.03.2021

Verbesserung der Datenlage bezüglich Auswirkungen auf die Geschlechter

Entschuldigt

03.03.2021

Deklaration des Produktionslandes von Brot und Backwaren

Entschuldigt

03.03.2021

Sterblichkeit, Invalidität und Risiken nach Berufsgruppe und Gesellschaftsklasse in der Schweiz

Entschuldigt

03.03.2021

Urheberrechte. Keine Vergütung für die Verwendung in privaten Räumlichkeiten von Hotels, Ferienwohnungen, Spitälern und Gefängnissen

Entschuldigt

03.03.2021

Für ein Programm zu Jugend und Ernährung

Entschuldigt

03.03.2021

Recht auf nachvollziehbare Einbürgerungsverfahren. Protokollpflicht

Entschuldigt

03.03.2021

Nichtigkeit des Mantelhandels

Entschuldigt

03.03.2021

Nachehelichen Unterhalt dem Wandel der Zeit anpassen

Entschuldigt

03.03.2021

Ausgewogenes Geschlechterverhältnis in parlamentarischen Vertretungen

Entschuldigt

04.03.2021

Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise. Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag : Art. 7 Abs. 2 Bst. g

Entschuldigt

04.03.2021

Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise. Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag : Ia, Art. 3 Bst. x (gilt auch für Art. 3a)

Entschuldigt

04.03.2021

ETH-Gesetz. Änderung : Art. 37 Abs. 2bis

Entschuldigt

04.03.2021

ETH-Gesetz. Änderung : Art. 37a Abs. 1

Entschuldigt

04.03.2021

ETH-Gesetz. Änderung : Art. 37a Abs. 5

Entschuldigt

04.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Ziff. 2 Art. 164a

Entschuldigt

04.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Ziff. 3 Art. 19 Abs. 1bis, 1ter und 1quater (gilt auch für Art. 62d)

Entschuldigt

04.03.2021

Aussenwirtschaftspolitik 2020. Bericht : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

04.03.2021

Aussenwirtschaftspolitik 2020. Bericht : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

04.03.2021

Aussenwirtschaftspolitik 2020. Bericht : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

04.03.2021

Mit Bürokratieabbau zu einem stärkeren saisonalen Arbeitsmarkt

Entschuldigt

04.03.2021

Essentielle Güter. Wirtschaftliche Abhängigkeit verringern

Entschuldigt

04.03.2021

Die Schweiz muss mehr Ärztinnen und Ärzte ausbilden

Entschuldigt

04.03.2021

Transparenz bei den Arbeitslosenkassen

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1bis - 1. Satz

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1bis - 2. Satz

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1bis - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1ter Bst. c bis e

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1quater - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1quinquies Bst. c

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1quinquies Bst. c - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1quinquies Bst. d

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1sexies

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1septies

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1septies

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 2bis

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 3

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 3bis und 3ter

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 5

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 5bis

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 5bis Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziff. Ia, Ziffer 1 Art. 26 Abs. 1 Abs. 2 Bst. d und e Abs. 3 Einleitungssatz

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 8f

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 9 Bst. d, e und f

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11 Abs. 2

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11 Abs. 2 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11 Abs. 4

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11 Abs. 4 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11 Abs. 7

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11 Abs. 7 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11 Abs. 11

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 21 Abs. 10 und Ziff II Abs. 9

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11a

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11a - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12b Abs. 5, 6 Bst. b und c, Abs. 7 und 9 (gilt auch für Ziff. II Abs. 10

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 14 Abs. 1 Bst. d

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 14 Abs. 1 Bst. d

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 15 Abs. 1

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 15 Abs. 1 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziff. II Abs. 12

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17c

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 8f

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 4 Abs. 3 (gilt auch für Ziff. II Abs. 6)

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17 Abs. 1 Bst. cbis

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17 Abs. 1 Bst. h

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17 Abs. 1 Bst. i

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17 Abs. 2

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17 Abs. 2bis und 2ter

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17 Abs. 4

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17a

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17a

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziffer II Abs. 7

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziffer II Abs. 7

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziffer II Abs. 7 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17b Abs. 1, 2 und 3

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17d

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziff. Ia Ziff. 2 Übergangsbestimmung und Ziff. 3 Art. 30 Abs. 1bis (gilt auch für Ziffer II Abs. 13)

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 90a Abs. 3 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1 Abs. 2bis

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1 Abs. 2ter

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1 Abs. 2ter

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1 Abs. 3

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1 Abs. 4bis

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1 Abs. 4bis

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1 Abs. 7

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1a

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1b

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 2 Abs. 1

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3 Abs. 6 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3 Abs. 7

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3a

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3aa Abs. 1

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3aa Abs. 2

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3abis Abs. 1

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3abis

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3ater

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3ater

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3aquater

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3b

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3b - Ausgabenbremse

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3c

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3d

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3e

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3f

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3g

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3h

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 4 Abs. 4

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 4a

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 6a

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 6a

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 8a

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 8a

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 8abis

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 8b

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 8b

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 8c

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 8d (gilt auch für Ziff. II Abs. 11)

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 8e

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziff Ia, Ziffer 4 Epidemiengesetz Art. 6 Abs. 2 Bst. a und b, Art. 7 und Art. 8 Abs. 2 Bst. b und c

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziff Ia, Ziffer 4 Epidemiengesetz Art. 63a Abs. 3

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziff Ia, Ziffer 5 Bundesgesetz über das Bundesgericht Art. 82 Bst. d

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziff Ia, Ziffer 6 Ordnungsbussengesetz Art. 1 Abs. 1 Bst. a Ziff. 12 und Bst. b

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

08.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

09.03.2021

Voranschlag 2021. Nachtrag I : EDI - 316 Bundesamt für Gesundheit A200.0001 Funktionsaufwand

Entschuldigt

09.03.2021

Voranschlag 2021. Nachtrag I : EDI - 317 Bundesamt für Statistik A200.0001 Funktionsaufwand

Entschuldigt

09.03.2021

Voranschlag 2021. Nachtrag I : VBS - 504 Bundesamt für Sport A231.0412 Covid. Finanzhilfen

Entschuldigt

09.03.2021

Voranschlag 2021. Nachtrag I : Art. 3 - Abstimmung über den ausserordentlichen Zahlungsbedarf

Entschuldigt

09.03.2021

Voranschlag 2021. Nachtrag I : Art. 4 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

09.03.2021

Voranschlag 2021. Nachtrag I : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

09.03.2021

US-Blockade gegen Kuba aktiv bekämpfen zugunsten einer der ärmsten Bevölkerungen weltweit

Entschuldigt

09.03.2021

Bericht über die Umsetzung des bilateralen Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und China

Entschuldigt

09.03.2021

Gleichstellung von Frau und Mann im Bereich Klimaschutz in Entwicklungsgebieten

Entschuldigt

09.03.2021

Eine gesetzliche Regelung des Recyclings von Schiffen. Die Schweiz muss ihre soziale und ökologische Verantwortung übernehmen

Entschuldigt

09.03.2021

Einführung des "Track 1.5"-Systems in der Schweizer China-Politik

Entschuldigt

09.03.2021

Mehr Unterstützung für die Abteilung Menschliche Sicherheit hinsichtlich der internationalen Zusammenarbeit

Entschuldigt

09.03.2021

Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes, wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes. Rückweisung des institutionellen Rahmenabkommens an die EU

Entschuldigt

09.03.2021

Die Schweiz muss die Hongkong-Konvention unterzeichnen, damit ihre Altschiffe auf sichere und umweltverträgliche Art recyclet werden

Entschuldigt

09.03.2021

Konzernsponsoring. Imageprobleme für die Schweiz verhindern

Entschuldigt

09.03.2021

Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren (Justiz-Initiative). Volksinitiative : Rückweisungsantrag

Entschuldigt

09.03.2021

Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren (Justiz-Initiative). Volksinitiative : Eintreten

Entschuldigt

09.03.2021

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates als Vorbild. Deklaration von Einkünften aus Mandaten und Tätigkeiten, die unter die Offenlegungspflicht fallen

Entschuldigt

10.03.2021

Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Änderung (Massnahmen zur Kostendämpfung - Paket 1) : Art. 43 Abs. 5ter

Entschuldigt

10.03.2021

Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Änderung (Massnahmen zur Kostendämpfung - Paket 1) : Art. 43 Abs. 5quinquies

Entschuldigt

10.03.2021

Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Änderung (Massnahmen zur Kostendämpfung - Paket 1) : Art. 59 Abs. 1, 1bis, 1ter und 6

Entschuldigt

10.03.2021

Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot - Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt. Volksinitiative : Rückweisungsantrag

Entschuldigt

10.03.2021

Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot - Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt. Volksinitiative : Rückweisungsantrag

Entschuldigt

10.03.2021

Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot - Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt. Volksinitiative : Eintreten auf einen direkten Gegenentwurf

Entschuldigt

10.03.2021

Das Burn-out-Syndrom als Berufskrankheit anerkennen und die Prävention fördern

Entschuldigt

10.03.2021

Elektronisches Patientendossier. Verbreitung mit alternativen Versicherungsmodellen fördern

Entschuldigt

10.03.2021

Rahmengesetz für eine schweizweite familienergänzende Kinderbetreuung zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zur Gleichstellung von Mann und Frau und zur Chancengerechtigkeit der Kinder

Entschuldigt

10.03.2021

Förderung des Zugangs zu Verhütungsmitteln für junge Menschen

Entschuldigt

10.03.2021

Deklarationspflicht für Reptilienleder

Entschuldigt

10.03.2021

Medikamente. Parallelimporte ermöglichen und damit Kosten senken

Entschuldigt

10.03.2021

Impfstoffe. Versorgung verbessern, Zulassung vereinfachen

Entschuldigt

10.03.2021

Krankenversicherungsgesetz. Endlich Transparenz auch für den ambulanten Bereich

Entschuldigt

10.03.2021

Jagdtrophäen, die von Tieren nach den Anhängen I bis III des Cites-Übereinkommens stammen. Verbot der Ein- und Durchfuhr

Entschuldigt

10.03.2021

Arzneimittelpreise und die unendliche Geschichte "Lucentis versus Avastin". Wann wird die Schweiz endlich Massnahmen ergreifen?

Entschuldigt

10.03.2021

Tendenz zu immer mehr ausländischen Ärztinnen und Ärzten umkehren

Entschuldigt

10.03.2021

Steuerliche Anreize für eine familienfreundliche Politik, die diesen Namen verdient

Entschuldigt

10.03.2021

Eine "Krankenversicherung light". Eine günstige Alternative?

Entschuldigt

10.03.2021

Kostendämpfende Massnahmen bei patentgeschützten Medikamenten

Entschuldigt

10.03.2021

Gerechtigkeit für AHV-pflichtige Personen ohne Pensionskasse

Entschuldigt

10.03.2021

Wechsel des Krankenversicherers trotz Zahlungsausständen und Verlustschein

Entschuldigt

10.03.2021

Prüfung von Massnahmen gegen "Schaufensterpreise"

Entschuldigt

10.03.2021

EO-Entschädigungen. Militärdienst und Mutterschaft gleich entschädigen

Entschuldigt

10.03.2021

Einführung einer Deklarationspflicht für Mulesing-Merinowolle und deren Produkte

Entschuldigt

10.03.2021

Mutterschaftsentschädigung endlich auch für Ehegattinnen und eingetragene Partnerinnen von Landwirtinnen und Landwirten

Entschuldigt

10.03.2021

Kostendämpfende Massnahmen bei patentgeschützten Medikamenten : Ordnungsantrag Nordmann: Wiederholung der Abstimmung

Entschuldigt

10.03.2021

Kostendämpfende Massnahmen bei patentgeschützten Medikamenten

Entschuldigt

10.03.2021

CO2-Emissionsabgaben. Gerechtigkeit auch bei Nischenmarken

Entschuldigt

10.03.2021

Wirksamer Trinkwasserschutz durch Bestimmung der Zuströmbereiche

Entschuldigt

10.03.2021

Übermässigen Motorenlärm wirksam reduzieren

Entschuldigt

10.03.2021

Schweizer Wolfspopulation. Geregelte Koexistenz zwischen Menschen, Grossraubtieren und Nutztieren

Entschuldigt

10.03.2021

Notwendige Reformen hinsichtlich der Aufsicht über die Bundesanwaltschaft

Entschuldigt

10.03.2021

Einhaltung der Sozialziele

Entschuldigt

11.03.2021

Finanzhaushaltgesetz. Änderung (Vereinfachung und Optimierung der Haushaltssteuerung) : Eintreten

Entschuldigt

11.03.2021

Finanzhaushaltgesetz. Änderung (Vereinfachung und Optimierung der Haushaltssteuerung) : Art. 3 Abs. 5 und 6

Entschuldigt

11.03.2021

Finanzhaushaltgesetz. Änderung (Vereinfachung und Optimierung der Haushaltssteuerung) : Art. 33 (gilt auch für Art. 34, 35, 36 und 37)

Entschuldigt

11.03.2021

Finanzhaushaltgesetz. Änderung (Vereinfachung und Optimierung der Haushaltssteuerung) : Art. 39 Abs. 2

Entschuldigt

11.03.2021

Finanzhaushaltgesetz. Änderung (Vereinfachung und Optimierung der Haushaltssteuerung) : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

11.03.2021

Keine Aufweichung der bewährten Schuldenbremse

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 1b

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 6a

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 9 Bst. d

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 9 Bst. e

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 9 Bst. f

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11a

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12b Abs. 5 und 6 Bst. b und c, Abs. 7 und 9 (gilt auch für Ziff. II Abs. 10)

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 15 Abs. 1

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 17e

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Ziff. II Abs. 7

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1bis

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1ter

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1quinquies Bst. d

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1septies, 1octies, 1novies und 1decies und Abs. 3

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 3bis

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 3ter

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 5bis

Entschuldigt

11.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 3bis

Entschuldigt

15.03.2021

Keine Resettlement-Migranten mit ungeklärter Identität oder aus Gebieten mit einer starken Präsenz von terroristischen Gruppen

Entschuldigt

15.03.2021

Migranten und Asylbewerber mit ungeklärter Identität oder aus Risikogebieten geschlossen unterbringen oder überwachen

Entschuldigt

15.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Eintreten

Entschuldigt

15.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Art. 17 Abs. 2 1. Satz

Entschuldigt

15.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Art. 17 Abs. 2 2. Satz

Entschuldigt

15.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Art. 17 Abs. 2 4. Satz

Entschuldigt

15.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

15.03.2021

Bericht über die Situation der Tibeterinnen und Tibeter in der Schweiz

Entschuldigt

15.03.2021

Mit dem "legislativen Fussabdruck" das Vertrauen in Verwaltung und Parlament stärken

Entschuldigt

15.03.2021

Parlamentarische Untersuchungskommission im Zusammenhang mit den Hochseeschifffahrt-Bürgschaften

Entschuldigt

15.03.2021

Im Interesse der Rechtsstaatlichkeit, der Souveränität und der Neutralität der Schweiz die Crypto-Leaks-Affäre mit einer PUK umfassend aufklären

Entschuldigt

15.03.2021

Parlamentarische Untersuchungskommission Crypto-Leaks. Komplizenschaft von Nachrichtendienst und weiteren Behörden und politische Verantwortung des Bundesrates

Entschuldigt

16.03.2021

ETH-Gesetz. Änderung : Art. 37 Abs. 2bis, Art. 37a Abs. 1 und 5

Entschuldigt

16.03.2021

Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise. Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag : Art. 7 Abs. 2 Bst. g

Entschuldigt

16.03.2021

Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise. Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag : Ziff. Ia Art. 3a

Entschuldigt

16.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Ziff. 2, Art. 164a Abs. 1

Entschuldigt

16.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Ziff. 2, Art. 164a Abs. 1

Entschuldigt

16.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Ziff. 3, Art. 19, Abs. 1bis, 1ter und 1quater (gilt auch für Art. 62d)

Entschuldigt

16.03.2021

Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) : Beschluss des Ständerates (Sistierung)

Entschuldigt

16.03.2021

Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) : Art. 1 und 2

Entschuldigt

16.03.2021

Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) : Art. 1 und 2

Entschuldigt

16.03.2021

Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) : Art. 1 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

16.03.2021

Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) : Art. 2 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

16.03.2021

Bessere Steuerung und Planbarkeit in der Berufsbildungsfinanzierung

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3 Bst. e (gilt auch für Ziffer römisch II Abs. 14)

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 3 Bst. e - Ausgabenbremse

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 6a

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 6a

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 6a

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 6a Abs. 4 - Ausgabenbremse

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 9 Bst. d und e

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 9 Bst. f

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11a (gilt auch für Ziffer römisch II Abs. 17)

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 11a - Ausgabenbremse

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1bis

Entschuldigt

17.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 12 Abs. 1quinquies Bst. d

Entschuldigt

17.03.2021

Für eine Stärkung der Pflege, für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität : Ziff. 5, Art. 25 Abs. 3 und 3a

Entschuldigt

17.03.2021

Kampf gegen die Verbreitung des Coronavirus. Apotheken sollen serologische Tests durchführen können

Entschuldigt

17.03.2021

Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung). Volksinitiative : Art. 2

Entschuldigt

17.03.2021

Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele. Bundesgesetz : Eintreten

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Rückweisungsantrag

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Rückweisungsantrag

Entschuldigt

18.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Art. 6a Abs. 1, Art. 9 Bst. d und e, Art. 11a Abs. 1, 1ter und 5, Art. 12 Abs. 1bis, 1quinquies Bst. d und Abs. 1spetiesA, Art. 12b Abs. 5 und 6, Bst. b, Ziffer II Abs. 7 und 17

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 34 Abs. 3

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 78a Bst. a

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 78a Bst. b

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 130 Bs. b

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 131 Abs. 2

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 131 Abs. 3

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 132 Abs. 4

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 135 Abs. 1

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 135 Abs. 2

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 147a Abs. 1 (gilt auch für Art. 101 Abs. 1bis)

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 147a Abs. 4 (gilt auch für Art. 101 Abs. 1bis)

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 147a (gilt auch für Art. 101 Abs. 1bis)

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 154 Abs. 5 und 6

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 159 (gilt auch für Art. 147 Abs. 1 und Art. 158 Abs. 1 Bst. c)

Entschuldigt

18.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Ziffer 3, Art. 19 Abs. 1bis, 1ter 1quater und Art. 62d

Entschuldigt

18.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Dringlichkeitsklausel

Entschuldigt

18.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Dringlichkeitsklausel

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 215 Abs. 5

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art, 221 Abs. 1 Bst. c

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 221 Abs. 1bis

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art, 221 Abs. 1bis

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art, 222 (gilt auch für Art. 226a, Art. 393 Abs. 1 Bst. c StPO, Art. 81 Abs. 1 Bst. b Ziff. 3 Bundesgerichtsgesetz)

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 246 Abs. 2

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 255 Abs. 1bis

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 255 Abs. 1bis

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art, 257

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 273 Abs. 3

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 282 Titel und Abs. 1

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 282 Abs. 2

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 283 Abs. 2

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 286 Abs. 2 Bst. a und i

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 286 Abs. 2bis

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 24 Abs. 1bis

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Rückkommen Arslan (Wiederholen der Abstimmung bei Art,. 286 Abs. 2bis)

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 286 Abs, 2bis

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18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 303a

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18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 303a

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 316a (gilt auch für Art. 171 Abs. 1, Art. 314 Abs. 1 Bst. c Abschnitt vor Art. 316 Art. 319 Abs. 1bis, Art. 422 Abs. 2 Bst. abis, Art. 426 Abs. 4, Art. 427 Abs. 3)

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18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 318 Abs. 1bis

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18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 318 Abs. 3 (gilt auch für Art. 394 Bst. b)

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 352a

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 352a

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 354 Abs. 1

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 366

Entschuldigt

18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Art. 405 Abs. 1bis

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18.03.2021

Strafprozessordnung. Änderung : Gesamtabstimmung

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18.03.2021

Angemessene Bezüge und Stopp der Lohnexzesse bei den Bundes- und bundesnahen Unternehmen : Eintreten

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18.03.2021

Angemessene Bezüge und Stopp der Lohnexzesse bei den Bundes- und bundesnahen Unternehmen : Art. 6a Abs. 1bis

Entschuldigt

18.03.2021

Angemessene Bezüge und Stopp der Lohnexzesse bei den Bundes- und bundesnahen Unternehmen : Art. 6a Abs. 3bis

Entschuldigt

18.03.2021

Angemessene Bezüge und Stopp der Lohnexzesse bei den Bundes- und bundesnahen Unternehmen : Art. 19 Abs. 4

Entschuldigt

18.03.2021

Angemessene Bezüge und Stopp der Lohnexzesse bei den Bundes- und bundesnahen Unternehmen : Ziffer 9, Telekommunikationsunternehmungsgesetz, Art. 16a und Übergangsbestimmungen

Entschuldigt

18.03.2021

Angemessene Bezüge und Stopp der Lohnexzesse bei den Bundes- und bundesnahen Unternehmen : Gesamtabstimmung

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19.03.2021

Bankengesetz. Änderung (Insolvenz, Einlagensicherung, Segregierung) : Art. 37h Abs. 3 Bst. b

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19.03.2021

Bankengesetz. Änderung (Insolvenz, Einlagensicherung, Segregierung) : Art. 37h Abs. 6

Entschuldigt

19.03.2021

Bankengesetz. Änderung (Insolvenz, Einlagensicherung, Segregierung) : Ziff. III

Entschuldigt

19.03.2021

Bankengesetz. Änderung (Insolvenz, Einlagensicherung, Segregierung) : Ziff. III

Entschuldigt

19.03.2021

Bankengesetz. Änderung (Insolvenz, Einlagensicherung, Segregierung) : Ziffer 7, Art, 11a Abs. 6

Entschuldigt

19.03.2021

Bankengesetz. Änderung (Insolvenz, Einlagensicherung, Segregierung) : Gesamtabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Betreuungszulage für pflegende Angehörige : (gilt auch für 11.412)

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19.03.2021

Mutterschaftsurlaub für hinterbliebene Väter

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19.03.2021

Missbräuchliche Untermiete vermeiden

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19.03.2021

Freigabe und Rückerstattung von Geldern aus Indonesien

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19.03.2021

Covid-Milliarden klimafreundlich einsetzen!

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19.03.2021

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung : Schlussabstimmung

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19.03.2021

Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise. Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag : Schlussabstimmung

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19.03.2021

Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise. Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Geldwäschereigesetz. Änderung : Schlussabstimmung

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19.03.2021

ETH-Gesetz. Änderung : Schlussabstimmung

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19.03.2021

Finanzhaushaltgesetz. Änderung (Vereinfachung und Optimierung der Haushaltssteuerung) : Schlussabstimmung

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19.03.2021

Rechtshilfe in Strafsachen. Abkommen mit Indonesien : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Für eine Stärkung der Pflege, für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität : Schlussabstimmung

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19.03.2021

Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren : Schlussabstimmung

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19.03.2021

Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern. Volksinitiative : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Soziale Sicherheit. Abkommen mit Bosnien und Herzegowina : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Lissabonner Abkommen über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben. Genehmigung : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Betäubungsmittelgesetz. Änderung (Cannabisarzneimittel) : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Doppelbesteuerung. Abkommen mit Kuwait : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Doppelbesteuerung. Abkommen mit Bahrain : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Administrative Erleichterungen und Entlastung des Bundeshaushalts. Bundesgesetz : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands. Genehmigung und Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2019/817 und 2019/ 818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten. Bundesgesetz. Änderung : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Aussenwirtschaftspolitik 2020. Bericht : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Aussenwirtschaftspolitik 2020. Bericht : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Schlussabstimmung

Entschuldigt

19.03.2021

Covid-19-Gesetz. Änderung und Zusatzkredit : Schlussabstimmung

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Stimmte für eine Finanzierung allfälliger Gesundheitsschäden durch Mobilfunk
Erstellt: 09.02.2019 17:24

Revision Fernmeldegesetz 17.058: Stimmte am 28.09.2018 für den Minderheitsantrag (Hardegger, Aebischer Matthias, Hadorn, Maire Jacques-André, Töngi) «Abgabe zur Finanzierung der Grundversorgung und allfälliger Schäden» Art. 38 Abs. 1 Das Bakom erhebt bei den Anbieterinnen von Fernmeldediensten eine Abgabe. Deren Ertrag wird ausschliesslich verwendet zur Finanzierung: … c. eines substanziellen Fonds für die Ausrichtung von Hilfeleistungen an Personen, die durch hochfrequente nichtionisierende Strahlung in ihrer gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung beeinträchtigt und/oder benachteiligt werden.

Quellen
Motion 18.4148: Strahlungs- und Energieminderung bei Schnurlos-Telefonen und WLAN-Geräten
Erstellt: 06.02.2019 12:25

Herr Hardegger hat am 6.12.2018 eine Motion mit dem Titel „Strahlungs- und Energieminderung bei Schnurlos-Telefonen und WLAN-Geräten“ eingereicht. Gefordert wird, dass schnurlose Telefone und WLAN im privaten Bereich grundsätzlich im strahlungsarmen und energiesparenden Standby-Modus betrieben werden müssen. Herr Barrile hat die Motion mitunterzeichnet.

Quellen
Abstimmung: Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung.
Erstellt: 26.09.2018 13:24

Am 25.09.2018 stimmte der Nationalrat über die parlamentarische Initiative "Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung" (Geschäft 13.407) ab. Die parlamentarische Initiative verlangt, dass der Artikel 261 StGB zum Kampf gegen die Rassendiskriminierung erweitert wird und in Zukunft auch die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung (Lebensweise), ggf. sogar der sexuellen Identität (empfundene Geschlechtszugehörigkeit) strafbar wird. Durch dieses Gesetz könnte jede kritische Äusserung gegenüber z.B. Homosexuellen als Diskrimisierung eingestuft und zur Straftat werden. Herr Barrile hat die Initiative angenommen.

Quellen
Abstimmung: Modernisierung der Mobilfunknetze
Erstellt: 08.02.2017 11:27

Herr Barrile hat am 16.06.16 die Motion zur Modernisierung der Mobilfunknetze abgelehnt. Inhaltlich geht es darum, den bisherigen staatlich überwachten Anlagengrenzwert abzuschaffen und damit der Industrie die genehmigungsfreie Installation neuer Sendeanlagen zu ermöglichen. Dies würde zu einer unkontrollierten Aufrüstung bestehender und zu einem „Wildwuchs“ neuer Funkanlagen führen. Die Folge wäre eine erhebliche Zunahme von gesundheitlichen Schäden an Mensch, Tier und Umwelt

Quellen
Aenderung des Adoptionsrechts im Schweizerischen Zivilgesetzbuch
Erstellt: 27.07.2016 12:18

Herr Barrile hat der Änderung des Adoptionsrechts am 17.6.16 zugestimmt. Das neue Adoptionsrecht ermöglicht die Stiefkindadoption für homosexuelle Paare in eingetragener Partnerschaft. Dies öffnet u.a. den Weg für die Aufweichung/Umgehung des Leihmutterschaftverbots.

Quellen
Einsitz in der "Geschlechterkomission"
Erstellt: 25.07.2015 14:06

Herr Barrile engagiert sich seit 2014 im SP-Projekt "Geschlechterkomission" (GeschKo): "Die Fach­kom­mis­sion für Ge­schlech­ter­po­li­tik (Gesch­Ko) will in den nächs­ten Mo­na­ten eine mo­derne linke Ge­schlech­ter­po­li­tik for­mu­lie­ren und sich für deren Um­set­zung ein­set­zen. In die­ser neuen Ge­schlech­ter­po­li­tik sol­len Män­ner und Frauen ge­mein­sam gegen die Ge­schlech­te­run­ge­rech­tig­keit und die da­hin­ter ste­hen­den Struk­tu­ren kämp­fen."

Quellen